JU Wiesbaden: „Politischen Anstand längst verloren – Verhalten von Rößner und Maritzen eine Zumutung!“

WIESBADEN. In Bezug auf die vielfältigen Reaktionen auf die durch das Grünflächenamt am Dienstag, den 4.11.14 durchgeführte Umsetzung des Beschlusses der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung betreffend die Erneuerung der Lesselallee in Mainz-Kostheim teilt die Junge Union (JU) Wiesbaden Folgendes mit:

„Wir halten es für einen skandalösen Vorgang, wie sich die Politiker der Partei Bündnis 90 / Die Grünen Rößner und Maritzen in diesen Angelegenheit verhalten“, so Manuel Denzer, Vorsitzender der JU Wiesbaden. „Frau Rößner ist wohl nicht bewusst, wo die Landesgrenzen und die Grenzen des Wahlkreises verlaufen, in dem sie angetreten ist.“ Der politische Stil, sich nicht in die Zuständigkeit anderer Gebietskörperschaften einzumischen, ist Frau Rößner anscheinend nicht bekannt. „Wir helfen aber gerne mit einer Landkarte oder mit Vorschlägen betreffend der Pleite beim Nürburgring aus, wenn Frau Rößner diese politische Anstandsregel missachten will“.

Forderung nach Ablösung von Maritzen
Als eine Zumutung für die Wiesbadener Bürger empfindet die JU Wiesbaden das Agieren des Wiesbadener Kommunalpolitikers Maritzen (Grüne), als aktueller Vorsitzender des Umweltausschusseses der Stadtverordnetenversammlung. Herr Maritzen missbraucht dieses Amt für seinen parteipolitischen Klamauk. „Wir appellieren an die Rathauskoalition von CDU & SPD, diesem schändlichen Treiben von Herrn Maritzen endgültig ein Ende zu setzen und durch eine Neubesetzung dieses Postens wieder dem Umweltausschuss eine Möglichkeit zu geben, zur vernünftigen Sachpolitik zurückzukehren“, betont Denzer.

JU Wiesbaden stellt sich vor OB Gerich
Den Vorwurf fehlenden politischen Anstands des Magistrates von Vertretern der Bürgerinitiative „Rettet die Kastanien“ kommentiert Denzer als „absoluten Witz und an Dreistigkeit nicht zu überbieten“. Insbesondere wie sowohl der Ordnungsdezernent Dr. Oliver Franz als auch der Oberbürgermeister Gerich vorwiegend in den sozialen Netzwerken von Sympathisanten der BI in dieser Angelegenheit angegangen werden, ist beschämend und von politischem Anstand weit entfernt.

Abstruses Demokratieverständnis
„Über das Demokratieverständnis von Vertretern der BI kann ich mich nur noch wundern!“ führt der stellvertretende Kreisvorsitzende Tim Hoff fort. Mehrheitsbeschlüsse seitens des Ortsbeirates, des Umweltausschusses oder der Stadtverordnetenversammlung werden einfach ignoriert. „Hier maßt sich eine Minderheit das Entscheidungsrecht der Mehrheit an. Was das mit dem Demokratieprinzip noch zu tun haben soll, weiß ich persönlich nicht, aber was will man erwarten, wenn selbst Parteien, wie die Grünen oder Parteigliederungen, wie die SPD Kostheim das Mehrheitsprinzip anscheinend nicht verstanden haben.“ so Hoff abschließend.

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