JU Wiesbaden zeigt Bundesverband der Linksjugend [solid] an

WIESBADEN. Linksjugend [solid] ruft unter dem Motto „Deutschland knicken“ zum Begehen einer Straftat auf. Junge Union (JU) Wiesbaden stellt Strafanzeige.

Am 05. Juni 2018 postete der Bundesverband, der vom Verfassungsschutz beobachteten, Linksjugend [solid] um 19:00 Uhr einen „Aufruf zur kritischen Intervention im nationalen Fahnenmeer“ auf ihrer Facebook-Seite. Mit der Einstellung, dass Patriotismus = Nationalismus und gleichermaßen Ab- bzw. Ausgrenzung anderer Nationen bedeute, wird zum Abknicken von Deutschlandfahnen an Autos aufgefordert.

Bereits bei der letzten Europa- oder auch bei der Weltmeisterschaft ist es zu solchen Aktionen gekommen.

Mit dem öffentlichen Aufruf zu Straftaten wird § 111 des Strafgesetzbuches erfüllt. Speziell wird zur Sachbeschädigung nach § 303 StGB und der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole nach § 90a StGB aufgerufen. Auf Grund dessen stellte am 14.06.2018 der Vorsitzende der JU Wiesbaden, Dennis Friedrich, im Namen der JU Anzeige gegen den Bundesvorstand und alle weiteren Beteiligten der Linksjugend [solid].

„Unsere Flagge steht für Einigkeit, Freiheit und Demokratie – ist es das wogegen die Linksjugend vorgehen möchte?“ so die Frage des JU-Vorsitzenden. „In Zeiten in denen die Flagge von Rechtspopulisten missbraucht wird und von Linkspopulisten und –extremen am liebsten verbrannt werden möchte – liegt es an uns Flagge zu zeigen und klar nach außen zu tragen wofür Schwarz-Rot-Gold steht. Wir haben keinen Grund uns für unser Land und unsere Errungenschaften, wie der Freiheit in der wir leben können, zu schämen. Keinen Grund mehr nicht stolz auf unsere Nation in Europa zu sein. Wir dürfen uns unsere Flagge nicht nehmen lassen!“

 

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